1. MITGLIEDERVERSAMMLUNG 2004
           

Die diesjährige Hauptversammlung des Verbandes findet auf Beschluss des Vor-standes am

   Dienstag, den 18. Mai 2004

in der Geschäftsstelle des Verbandes, Zeppelinallee 33, 60325 Frankfurt am Main statt.
Wir bitten, den Termin bereits jetzt fest zu notieren.

Während der Mitgliederversammlung steht die Neuwahl des Vorstandes an. Für den Vorstand kandidieren erneut:

   Franz Pietruska (Vorsitzender)
   Holger Zimmermann (stellvertretender Vorsitzender)
   Dagmar Ludewig (Schatzmeisterin)

Die offiziellen Einladungen werden fristgerecht von der Geschäftsstelle des Verbandes versandt werden.



      2.
      URHEBERRECHT - VERHANDLUNGEN MIT DER ADV
           

    * Die Verhandlungen des Verbandes mit der AdV über einen vermeintlichen Datenbankschutz für amtliche kartographische Werke wurden vom Verband weitergeführt. In einer weiteren Besprechung in Frankfurt (15. Januar) mit dem neuen Vorsitzenden der AdV, Reinhard Klöppel, wurde die von Prof. Hertin erarbeitete Stellungnahme des VKViD erörtert Ð ohne dass es zu einer grundsätzlichen Annäherung der Positionen kam. An der Besprechung nahmen für den Verband die Herren Zimmermann und Baer teil.

      Der VKViD hatte die von der AdV erstellte und den Mitgliedern bereits dargelegte Rechtsposition durch den renommierten Urheberrechtler Prof. Hertin (Berlin) prüfen lassen; dabei kam Prof. Hertin zu einer grundlegend anderen Erkenntnis als die AdV: „Soweit Verlage mit einer eigenständig erarbeiteten kartografischen Gestaltung arbeiten, kommt deshalb eine Kollision mit urheberrechtlichen Ansprüchen der Landesvermessungsverwaltungen, gestützt auf topographischen Landeskarten, nicht in Betracht. Eine weitergehende Anspruchsgrundlage ergibt sich für die Landesvermessungsämter ...nicht..., weil topographische Landeskarten keinen Sammlungscharakter haben und deshalb keine Datenbankwerke darstellen....“.

      Die AdV verteidigte in der o.a. Besprechung ihre Position und ließ erkennen, dass sie eventuell auch eine gerichtliche Auseinandersetzung nicht scheuen würde. Für den Verband wurde ausgeführt, dass er einer Klärung vor Gericht gelassen entgegen sähe. Angesichts der Bedeutung der Ansprüche der AdV sei es für den Verband und seine Mitglieder zwingend notwendig, Rechts- und Planungssicherheit zu erhalten. Der Verband machte deutlich, dass er nicht gewillt sei, ohne Zwang eine zweite Ebene von Lizenzgebühren zu akzeptieren.

      Die AdV stellte in diesem Zusammenhang ihre überlegungen zu einer Entwicklung eines neuen Lizenzmodells vor. Nach AdV-Vorsitzendem Klöppel sei die derzeitige Lizenzstruktur „zu grob“ würde und die „Feinheiten der Nutzung“ durch die Verlage nicht reflektieren. Das aktuelle Lizenzmodell der AdV würde auch die „Nutzungstiefe“ nicht berücksichtigen. Die AdV konzedierte ebenso, dass die Lizenzgebühren insgesamt zu hoch seien Ð alles Gründe, um zu einem neuen Modell zu kommen.

      Die AdV stellte ihre Grundüberlegungen für ein neues Modell vor, dass ausgehend von einer niedrigeren Anfangsgebühr für den Verlag eine Lizenzzahlung anschließend über die gesamte „Lebensdauer“ der Karte (mit in der Folgezeit geringeren Gebühren) vorsieht. Die hinter diesem Modell liegende „Grundphilosophie“ der AdV ist indes der Datenbankschutz einer topographischen Karte. AdV-Angaben zufolge sei das neue Lizenzmodell noch nicht weiter ausgeformt worden; der Verband wurde eingeladen, an der gedanklichen und praktischen Weiterentwicklung eines neuen Lizenzsystems mitzuwirken.

      Der Vorsitzende des Verbandes, Herr Pietruska, erklärte sich bereit, an diesem Lizenzprojekt mitzuwirken; konkrete Vorschläge für ein neues System sollen vor Ostern 2004 entwickelt werden. Sobald diese der Geschäftsstelle vorliegen, werden die Mitglieder hierüber informiert werden.

    * Das Thema „Rechtsschutz von Geo-Datenbanken“ war auch ein Thema während eines Workshops im Dezember 2003, der von der Deutschen Gesellschaft für Kartografie (DGfK) und der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) an der Universität Karlsruhe veranstaltet wurde.

      Während dieser Veranstaltung erläuterte der Düsseldorfer Rechtsanwalt Huppertz die rechtlichen Grundlagen im Rechtsschutz von Datenbanken unter Einbeziehung der europäischen und internationalen Rechtslage. Hintergrund der Richtlinie wäre gewesen, die Einrichtung von Datenbanken anzureizen und einen Investitionsschutz für Hersteller zu gewähren. Auch nichtelektronische Varianten könnten darunter fallen; allerdings bleibe umstritten, inwieweit nur die Konzeption geschützt sei oder auch die Dateninhalte. Huppertz machte deutlich, dass Datenbanken, die vor dem 1. Januar 1983 hergestellt wurden, nicht geschützt seien, selbst wenn erheblich in sie investiert wurde. Er äußerte sich kaum zur Frage, ob topografische Karten als Datenbankwerke verstanden werden könnten.

      Dies bejahte jedoch Diplomingenieurin Rita Eggert, die im Auftrag der DGfK referierte und die bekannten Argumente darlegte, derzufolge topografische Karten eine schutzwürdige Datenbank darstellten.

      In der Diskussion über diese These wiesen der für den Verband anwesende Urheberrechtler Prof. Dr. Hertin ebenso wie auch andere Informatiker den Anspruch der AdV zurück. Sinn und Zweck einer Karte sei die Erstellung der Erdoberfläche in Abhängigkeit ihrer Lage zueinander, was dem Ziel einer Datenbank, nämlich der systematischen Anordnung oder hierarchischen Gliederung von Einzelinformationen, zuwider laufe. Auch der dargelegte Widerspruch zwischen der behaupteten Rückführbarkeit der ATKIS-basierten topografischen Karte in eine „echte“ Datenbankstruktur durch Umkehrung der Ableitungsregeln einerseits und der irreversiblen Generalisierung andererseits verdränge als Folge der kreativen Leistung konnte nicht ausgeräumt werden. Lediglich die Vertreter der behördlichen Kartografie beharrten auf der Datenbankthese, da die Unterschiede in der Anwendung und Weiterverarbeitung von ATKIS-Daten, Raster-TK und analoger TK nur gradueller Art seien.

      Im Ergebnis wurde offenkundig, dass die Rechtsauffassung der AdV vor allem hinsichtlich der Anwendung des Datenbankschutzes für analoge topografische Landeskarten mindestens zweifelhaft und die Thesen der Referentin Eggert nicht in allen Punkten schlüssig waren. Insofern wurden auch auf Risiken und die Langwierigkeit einer juristischen Auseinandersetzung (geschätzt 5-8 Jahre) hingewiesen.


      3.     INFORMATIONSDATENBANKEN DER STRASSENBAUVERWALTUNG DER LäNDER - NWSIB-TAGE KöLN
 
           

Im Oktober 2003 führte der Landesbetrieb Straßenbau NRW eine Informationsveranstaltung unter dem Namen „NWSIB-Tage Köln“ durch, an der für den VKViD Herr Zimmermann teilnahm, der auch den umfassenden nachfolgenden Bericht übermittelte. Ziel dieser Tagung war die Darstellung des Entwicklungsstandes der Straßeninformationsbank in Nordrhein-Westfalen und ihre Nutzungsmöglichkeiten für Verwaltung und Wirtschaft.

Straßendatenbanken und Vorgaben auf Bundesebene:
Schon vor ca. 40 Jahren forderte der Bund von den Ländern, die Struktur der von ihnen im Auftrag verwalteten Bundesstraßen datentechnisch nach einheitlichen Vorgaben zu erfassen. Dazu wurde 1968 in der „Anweisung Straßendatenbank“ (ASB) festgelegt, auf der Grundlage eines Netzknoten-Stationierungssystems alle für die Verwaltung relevanten Straßendaten zu beschreiben und ihren räumlichen Bezug darzustellen.

Zur rationellen Erfüllung der Steuerungs- und Koordinierungsaufgaben des BMVBW bei Planung, Bau und Betrieb der Bundesfernstraßen wurde das Fach- und Management-Informationssystem „BISStra“ (Bundesinformationssystem Straße) entwickelt. Es handelt sich hierbei um ein modular aufgebautes „Geografisches Informationssystem“ (GIS), welches die realitätsnahe geometrische Darstellung des Straßennetzes mit den für die Managementaufgaben benötigten Fachdaten verknüpft. Für die Datenbank verwendet es die Standardsoftware „ORACLE“, die Darstellung erfolgt durch das GIS-Programm „Smallworld“.

Zur Gewährleistung eines möglichst verlustfreien Datenverkehrs zwischen den Informationssystemen des Bundes und der Länder wurde der „Objektkatalog im Straßen- und Verkehrswesen (OKSTRA)“ entwickelt und als Standard im Bereich der Bundesfernstraßen seit Mai 2000 vom Bund vorgeschrieben. Für den Austausch der verschiedenen Systeme untereinander stehen die Formate OKSTRA CTE (Clear Text Encoding) und XML (Extensible Markup Language) zur Verfügung.

NWSIB Ð die Straßeninformationsbank für NRW
Seit der Gründung des „Landesbetriebes Straßen.NRW“ stellte die neue Ausrichtung als eher betriebswirtschaftlich orientiertes „Unternehmen“ neue Anforderungen an die Dokumentation und das Management des „Betriebskapitals Straße“.

Zu diesem Zweck werden Netzdaten (wie z.B. Achsgeometrie, Kilometrierung, Abschnittsdaten, Kreuzungen, Fahrbahnränder, Anzahl der Fahrbahnen und Fahrstreifen) und Bestandsdaten (Querprofile, Ausstattungsmerkmale, Beschilderungen, Markierungen etc.) flächendeckend dokumentiert und dynamisch fortgeführt, u.a. auch durch kinematische (d.h. fahrzeug- und kameragestützte) mobile Vermessung.

Neben die „klassischen“ Aufgabenfelder Bestandserfassung und -darstellung, Unterstützung von Betriebs- und Unterhaltungsdiensten sowie Bereitstellung von Grundlagendaten für Verkehrs- und Mobilitätssicherung treten neue Herausforderungen im Zusammenhang mit der Verkehrstelematik, d.h. der (teilweise auch grenzüberschreitende) Informationsaustausch zur Steuerung von Verkehrsleitsystemen und Informationsdiensten.

Aber auch die „Wertschöpfung“ aus dem Nutzen der vorgehaltenen Straßendaten für externe Abnehmer in Verwaltung und freier Wirtschaft soll durch entsprechendes Marketing und Produktmanagement gefördert werden.

Beispielhaft hierfür ist die sog. Centro-Map (Central European Regional Telematics Road Map) die mit einer intelligenten Verknüpfung der RDS-TMC-Ortscodes erfolgreich für die Niederlande, Flandern und NRW umgesetzt wurde. Sie basiert wesentlich auf dem digitalen, georeferenzierten Straßennetz der NWSIB. Nach dem gleichen Standard wird auch die neue Verkehrsinformationszentrale VIZ 2.0 NRW bei der Bezirksregierung Köln mit digitalen Straßenkarten versorgt.

Auch die Weiterentwicklung einer GIS-gestützten Verkehrsdaten-Infrastruktur soll die NWSIB mit ihrer konsequenten Ausrichtung auf bundesweite Fachstandards (wie ASB und OKSTRA) leisten können. Das Pilotprojekt GeoView.nrw integriert über eine einheitliche Kartenansicht im Internet aus verschiedenen Quellen generierte Verkehrsinformationen.

Zusammenführung von Straßeninformationsbanken und ATKIS
Ein weiterer nahe liegender Schritt ist die Verschmelzung von ATKIS- und Straßeninformationsdatenbanken zur Vermeidung von Redundanzen. Die technischen Voraussetzungen wurden 1998 mit der Einführung weiterer Objektarten (Netzknoten, Nullpunkt, Abschnitt und Ast) in ATKIS geschaffen, die nach den ASB- bzw. OKSTRA-Standards modelliert wurden. Zur Herstellung der angestrebten Spitzenaktualität für den Objektbereich der Verkehrswege könnten also permanent die aktuellen Netzdaten der Landesstraßenbauverwaltungen genutzt werden. Die vorhandene Integration des Netzknoten-Stationierungssystems erlaubt auch die Pflege wichtiger ATKIS-Attribute (z.B. Fahrbahnbreiten, Fahrstreifenanzahl).

Im Gegenzug könnten die Straßeninformationssysteme die geometrischen und topographischen Aspekte von ATKIS verwenden. In einem Pilotprojekt des Landes NRW wurde die technische Durchführbarkeit mit einer auf den bundesweiten Standards (Austauschformat OKSTRA-CTE und ATKIS-EDBS) aufbauende Architektur unter Beweis gestellt. Die erforderlichen fachlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen müssten allerdings erst noch flächendeckend geschaffen werden.

Straßendatenbanken im föderalen System
Nach der Wiedervereinigung waren es zunächst die neuen Bundesländer, die die ohnehin notwendige Umstrukturierung mit dem Aufbau einer Straßendatenbank verbanden. So entstanden in den 90-er Jahren auf der Basis des in Thüringen entwickelten Modells „TT-SIB“ für die Dokumentation des Straßennetzes verschiedene Derivate, so z. B. die sog. BB-SIB für Brandenburg. Aber auch in vielen alten Bundesländern wie Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin, Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland wurde die TT-SIB in mehr oder weniger modifizierten Versionen eingesetzt.

In NRW suchte man dann später nach einer kompakteren Lösung und entwickelte die NWSIB als modulares System. Sie erfasst die Kerninformationen wie Netz-, Bestands- und Plandaten sowie die Historisierung und integriert andere Programmsysteme wie die „SIB-Bauwerke“( Erfassung, Beschreibung und Darstellung von Brücken- und Ingenieurbauwerken). Weitere sog. „Fachschalen“ (z.B. NWLIS = Liegenschafts-Informationssystem NRW) als eigenständige Systeme können verknüpft werden.

Webbasierte Auskunft über NWSIB-online
Die NWSIB verwendet das leistungsfähige, objektorientierte Smallworld GIS und erfordert als Expertensystem eine intensive Einarbeitung. Mit NWSIB-online sollen Daten und Funktionen der NWSIB einem größeren Kreis von Anwendern im Landesbetrieb, später eventuell auch externen Abnehmern zugänglich gemacht werden. Dies könnte in Form eines Internetangebotes - mit (vermutlich kostenpflichtigen) Zugriffsrechten über Passwortschutz - auch für die Informationsweitergabe an kartographische Verlage interessant werden. Einen ersten Einblick in den Funktionsumfang kann man sich bereits unter http://services.gis-consult.de/NWSIB-on-line/index.html verschaffen.

Konsequenzen für die Informationsweitergabe an Kartenverlage
Die Straßenbauverwaltungen und Landesbetriebe sind bestrebt, auch Synergie- und Rationalisierungseffekte im Informationswesen zu erzielen. Die Bedienung der regelmäßigen Anfragen aus dem Kreis der Kartografieanbieter zu Straßenbauprojekten aus dem Datenbestand der Straßeninformationsbanken liegt da natürlich nahe. Der Trend einer Verlagerung dieser Aufgabe von den untergeordneten Dienststellen (Straßenbauämter, Niederlassungen) hin zu zentralen Anlaufstellen (Landesämter, Fachcenter, Regierungspräsidien) ist seit geraumer Zeit erkennbar. Der Wandel im Selbstverständnis dieser Einrichtungen vom ehemals reinen Verwaltungsorgan hin zum modernen Dienstleistungsbetrieb mit betriebswirtschaftlichen Strukturen wird dabei zunehmend auch als Begründung für die kostendeckende Berechnung dieser Auskunfts-„Dienstleistung“ herangezogen.

Die Position des VKViD in dieser Frage
Zunächst ist die Vision einer vereinfachten, zentralen Zugriffsmöglichkeit auf uniforme Bestands-, Netz- und Planungsdaten in gesicherter Qualität und Aktualität auch für den VKViD durchaus zu begrüßen. Dass dazu der bisherige Konsens einer kostenlosen Versorgung der Kartografen, quasi als „staatlich anerkannte“ Transporteure dieser wichtigen Informationen an den Bürger und Steuerzahler, aufgegeben werden soll, ist allerdings nicht akzeptabel. Die Belastbarkeit unserer Branche durch solche zusätzlichen Kosten wird hier von Staat und Verwaltung offenbar ohnehin überschätzt, wo doch bekannt sein sollte, dass die klassische Straßenkartografie kaum noch und die digitalen Varianten (Routenplanung, Navigationssysteme etc.) noch lange nicht profitabel zu gestalten sind.

Vielmehr sollte die gemeinsame Verfolgung des gleichen Ziels, nämlich die Förderung der Mobilität durch bestmögliches Management der Verkehrsströme als Beitrag zur Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs anerkannt werden.

Allenfalls dann wäre eine moderate Kostenbeteiligung (in NRW sind dazu vorerst ermutigende Ansätze erkennbar) zu tolerieren, wenn bei gleicher (oder besserer) Qualität auch für die Verlage Einsparungseffekte wegen des vereinfachten Handlings zu erzielen wären. Faktisch sind wir aber davon noch weit entfernt, da die Informationsdatenbanken für einen ganz anderen Zweck eingerichtet sind. Die verlagsspezifischen Auskunftsbegehren (Baubeginn/ -fertigstellung, Trassenverlauf, Querschnitt, Bauwerke/ Verknüpfungen) können sie bisher nur unzureichend erfüllen und größtenteils müssen sie auch durch die zentralen Stellen in aufwändigen Abfrageaktionen bei den unteren Dienststellen bedient werden. Und praktisch noch völlig unberücksichtigt ist die Erfassung des regionalen und kommunalen Straßenbaus, die bisher durch die Ortskenntnisse der lokalen Behörden zumindest teilweise abgedeckt werden konnten.

Bedingte Abhilfe könnte in der Zukunft ein (auf die Bedürfnisse beschränkter) internetgestützter Zugriff auf die Fachdaten bringen, der aber noch nicht oder nicht ausreichend strukturiert verfügbar ist. Insofern droht hier der zweite Schritt (Zentralisierung der Abfrage, Kostenpflicht) vor dem ersten (Verfügbarkeit der geeigneten Instrumente) gemacht zu werden. Ermutigend ist jedoch die Bereitschaft der meisten Landesstraßenbauverwaltungen, die „Kunden“ an einer praxisgerechten Angebotslösung zu beteiligen. Der VKViD begleitet diesen Vorgang seit Jahren engagiert und aufmerksam. Er wird auch künftig als verlässlicher Verhandlungspartner für einen konstruktiven Dialog zur Verfügung stehen.

 
      4.     LANDESBETRIEB STRASSEN RHEINLAND-PFALZ
 
            Mit dem Landesbetrieb Straßen wird es am 6. Mai 2004 zu einer Verhandlung über die künftige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern des VKViD und der Behörde kommen; an dieser Besprechung werden für den Landesbetrieb Herr Bunk, für den Verband die Herren Zimmermann und Baer teilnehmen.

Von anderen rheinland-pfälzischen Landesbetrieben erhielten die Mitglieder in der Vergangenheit die Mitteilung, dass Auskünfte über die Veränderungen z.B. des Straßennetzes nur noch gegen Kostenberechnung erfolgen soll. Der Verband will versuchen mindestens zu verhindern, dass ein landesweit praktiziertes „Vergütungssystem“ für vergleichbare Auskünfte eingeführt wird.

 
      5.     INTERNATIONALE GEODäTISCHE WOCHE OBERGURGL 2005
 
            Das Institut der Geodäsie der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck verwies kürzlich darauf, dass die Internationale Geodätische Woche in der Zeit
vom 20. bis 26. Februar 2005 in Obergurgl stattfinden wird. Eine Einladung wird ausgeschrieben, sobald das vorläufige Tagungsprogramm feststeht.

Falls die Mitgliedsunternehmen interessiert sind, anlässlich dieser geodätischen Woche einen Vortrag zu halten, sind sie gebeten, ein entsprechendes Angebot an Herrn Prof. Dr. Günter Chesi zu unterbreiten (die Vortragsformulare können bei der Geschäftsstelle des VKViD abgefordert werden).

Weitere Informationen über diese Veranstaltungen sind über www.2.uibk.ac.at/geodaesie.obergurgl.html erhältlich.


Mit freundlichen Grüßen
VERBAND KARTOGRAFISCHER
VERLAGE IN DEUTSCHLAND e. V.

Andreas Baer